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Litens gibt Neuigkeiten in Bezug auf Patentstreitigkeiten zu Smartsprocket®


SUZHOU, China, Nov. 05, 2018 (GLOBE NEWSWIRE) — Die Litens Automotive Group ist Inhaberin von Patenten zu Smartsprocket®- Steuertriebbauteilen und -systemen im Automobilbereich. Die Smartsprocket®-Technologie verbessert Steuertriebsysteme, indem sie den Drehmomentimpulsen der Nockenwelle entgegenwirkt, was zu einer Verringerung der Drehschwingung, weniger Fehlern bei der Nockenwellensteuerung und einer verbesserten Lebensdauer des Riemens führt. Die Technologie wurde in Dutzenden von Motorplattformen auf der ganzen Welt eingesetzt.

Litens hatte beim Mittleren Volksgericht von Suzhou eine Patentverletzungsklage wegen Patentverletzung der Smartprocket®-Technologie gegen Gates Unitta Transmission System (Shanghai, China) und Chery Automobile Co. eingereicht. Litens verlor in erster Instanz und legte beim Höheren Volksgericht von Jiangsu Berufung ein. Das Oberste Gericht entschied kürzlich zu Gunsten von Litens, wobei Litens eine Entschädigung für Patentverletzung in Höhe von 34.3 RMB pro das Patent verletzender Steuertriebeinheit gewährt wurde, was zu einer Entschädigung von insgesamt 10.644.033 RMB einschließlich Anwaltsgebühren führte.

Herr Alex Porat, VP General Counsel der Litens Automotive Group, erklärte: „Litens ist mit der Entscheidung des Obersten Gerichts zufrieden, insbesondere mit der Ablehnung der Verteidigung von Gates durch das Gericht, dass das Unternehmen das Patent nicht verletzt habe, weil es sein Produkt auf der Grundlage von „Versuch und Irrtum“ entwickelt habe, anstatt den Angaben in den Spezifikationen zu folgen.“ Herr Porat erklärte weiter, dass „die zuerkannte Entschädigung den Wert der Technologie belegt.“

Von Gates und anderen sind bereits viele Versuche unternommen worden, Smartsprocket®-Patente vor europäischen, deutschen und chinesischen Behörden für ungültig zu erklären. Litens hat die Smartsprocket®-Patente in allen Fällen erfolgreich verteidigt, so dass die ursprünglich gewährten Ansprüche nicht abgeändert wurden. Die Gültigkeitsentscheidungen sind unten aufgeführt:

29.05.2018 – Bundesgerichtshof – Fall Nr. X ZR 51/16
02.02.2016 – Bundespatentgericht – Fall Nr. 4 Ni 29/14 (EP)
29.05.2013 – Chinesischer Patentnachprüfungsausschuss – Fall Nr. 20785
02.10.2012 – Große Beschwerdekammer des EPA – Fall Nr. R 19/11
18.12.2011 – Erstes Mittleres Volksgericht von Peking – Fall Nr. (2011-1801)
07.07.2011 – Technische Beschwerdekammer des EPA – Fall Nr. T 0248 / 10-3208
20.01.2011 – Chinesischer Patentnachprüfungsausschuss – Fall Nr. 15956
25.11.2009 – Einspruchsabteilung des EPA – Europäische Patent Nr. 1448916

Litens hat viel Zeit, Geld und Mühe in die Erforschung und Entwicklung innovativer Automobiltechnologien investiert. Die Innovationen des Unternehmens werden von Automobilherstellern auf der ganzen Welt eingesetzt und das Unternehmen hat Patente in verschiedenen Ländern zugesprochen bekommen. Herr Porat erklärte, dass „angesichts der Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf Smartsprocket® in der Vergangenheit kein Zweifel bestehen sollte, dass Litens seine geistigen Eigentumsrechte energisch verteidigen und aktiv gegen Verstöße vorgehen wird“.

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